Geht es beim Kaufland endlich voran?

Schwandorf.  Im Bauausschuss mussten die Stadträte am Montag über eine erneute Bauvoranfrage für das ehemalige Kaufland-Gelände entscheiden. Die nötigen Genehmigungen wurden einstimmig erteilt.

Für das Kaufland hegen die Schwandorfer gewisse nostalgische Gefühle. Seit der Schließung im Jahr 2013 wird immer wieder dessen Neueröffnung gefordert, und in regelmäßigen Abständen tauchen seitdem in den Medien vage Wasserstandsmeldungen auf, dass ein Neubau theoretisch bald bevorstehen könnte. Denn bis heute hält die Immler Großfamilienstiftung aus Isny im Allgäu auf dem früheren Grundstück in der Industriestraße Baurecht.

Jetzt beschäftigte das Projekt abermals den Bauausschuss, weil eine erneuter Bauvoranfrage eingereicht wurde. Das Thema stand ursprünglich gar nicht auf der Tagesordnung, es wurde zu Beginn der Sitzung kurzfristig als Tischvorlage nachgereicht. Geplant ist demnach ein Lebensmittelmarkt mit einer Gesamtverkaufsfläche von 4.133,95 Quadratmeter, sagte Baudirektor Reinhard Schade. Seinen Angaben zufolge soll es sich um die „normale Sortimentmischung eines Supermarktes" handeln, dazu kommen eine Bäckerei sowie eine Fläche für ca. 165 Stellplätze, die sich direkt vor dem Gebäude befinden werden.

Einzelner großer Lebensmittelmarkt

Das Vorhaben selbst liegt grundsätzlich im Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplans aus dem Jahr 2008, ist also zulässig. Doch hält sich der aktuellste Plan nicht komplett an dessen Vorgaben und bräuchte deshalb mehrere Befreiungen von den bestehenden Festsetzungen. Konkret ist das Areal in zwei Gebiete unterteilt: in den Bereich SO 1 mit dem ehemaligen Bestandsgebäude, auf dem ein Einzelhandel entstehen soll, sowie in den Bereich SO2, auf dem eigentlich ein Getränkemarkt oder „nicht innenstadtrelevante Sortimente" vorgesehen wären. Für beide Bereiche sei eine Fläche von maximal 5.463 Quadratmeter veranschlagt.

Die Immler Großfamilienstiftung aber will lediglich einen „einzelnen großen Lebensmittelmarkt" auf dem Areal ansiedeln. „Welches Sortiment dann letztendlich im Gebäudeteil, welcher auf der Fläche SO2 liegt", heißt es in der Vorlage, sei bei einem Projekt dieser Größenordnung realistischerweise nicht steuer- oder regelbar. Im Klartext heißt das: Wenn das Projekt kommen soll, muss der Bauausschuss die Überlagerung der Fläche SO2 genehmigen. Aus Sicht der Verwaltung, so Schade, sei diesen Anpassungen zu entsprechen. Es gebe keine Gründe, die dem entgegenstehen.

Grundsätzliche Bedenken

Auch der Bauausschuss teilte diese Einschätzung. „Wenn das alles so ist", sagte CSU-Stadtrat Franz Radlinger, könne man nichts gegen das Projekt einwenden. Es bleibe nur zu hoffen, dass eine Umsetzung dann tatsächlich zeitnah erfolgt. Das sahen seine Kollegen der SPD genauso. „Man freut sich, dass da endlich was passiert", sagte deren Stadtrat Alfred Braun und signalisierte ebenfalls seine Unterstützung.

Nur Jochen Glamsch, Stadtrat der Unabhängigen Wähler, äußerte im Ausschuss grundsätzliche Bedenken, was den Sinn des Projekts anbelangt. In näherer Umgebung werde derzeit geprüft, ob im ehemaligen Maschek-Gelände ein „Edeka" möglich ist. Außerdem befinde sich auf dem TWF-Gelände mit dem „Rewe" bereits ein anderer großer Supermarkt. Wenn beide Supermärkte kommen, also der auf dem Kaufland-Gelände und der „Edeka", so Glamsch, dann werde „der Rewe auf unserem schönen TWF-Gelände hundertprozentig eingehen".

"Im Großen den Blick für Schwandorf behalten"

Man müsse „im Großen den Blick für Schwandorf behalten, was passiert, wenn wir da hinten ein Kaufland hinsetzen". Jeder wolle ein Kaufland, sagt Glamsch - ihn eingeschlossen. Aber: Im schlimmsten Fall könnte das Maschek-Gelände verfallen und im TWF-Gelände ein „riesengroßer Leerstand" drohen, so eine Befürchtung. „Wenn ich die Wahl habe, ob ich eine neue Brache zum Maschek setze oder ob ich die Kaufland-Brache Brache sein lasse und mir den Edeka nach vorne hole, muss ich nicht lange überlegen, was mir lieber ist."

Das allerdings ist für die Entscheidung gar nicht relevant, erklärte OB Andreas Feller. „Es ist so, dass auf diesem Gelände Baurecht ist." Wenn die Immler Großfamilienstiftung sich am alten Konzept orientiere, das die Bereiche SO1 und SO2 umfasst, so Feller, könne sie sofort mit dem Bau beginnen. Das sei ihr gutes Recht. Mit Blick auf diese Situation sei die Bauvoranfrage „legitim", wie der Oberbürgermeister erklärte. Lediglich mit diesem Antrag habe man sich zu beschäftigen, mit nichts anderem.

„Das ist Willkür"

Darüber hinaus sei völlig unklar, ob der „Edeka" überhaupt kommt. Wie berichtet, befindet sich das Projekt gerade noch in der ergebnisoffenen Prüfung im Rahmen des Bebauungsplanverfahren. Auch Marion Juniec-Möller unterstütze für die Grünen daher die Argumentation der Verwaltung. „Der hat darauf Baurecht", sagte sie in Richtung Glamsch. „Dass wir jetzt sagen, das gefällt uns nicht, weil es uns woanders besser gefällt - da sträubt sich bei mir alles." Das sei Willkür.

Trotz dieser kontroversen Debatte hat der Bauausschuss am Ende einstimmig die Ausnahmen genehmigt, die die Immler Großfamilienstiftung beantragt hat. Wann es mit dem Projekt dann konkret wird, steht jedoch weiter in den Sternen. Schließlich ist die Anfrage nicht die erste, die gestellt wurde. Und auch ob es wirklich ein Kaufland wird, steht längst noch nicht fest - denn der Antrag sei „firmenneutral" gestellt. Aber allgemein interpretiere man es angesichts der Anfrage schon so, sagte Baudirektor Reinhard Schade, dass es „etwas ernsteres ist".