Gemeinderatssitzung mit umfangreicher Tagesordnung

Zeitlarn. Mit der Zeit gehen will Zeitlarns Kommunalparlament. Trotz Sommerferien und „erhöhten Temperaturen" im Gemeindezentrum behandelt es eine umfangreiche Tagesordnung am Donnerstag, den 6. August 2020.

Zeitgemäße Kommunikation im und mit dem Rathaus

Ein wichtiges Thema und besonderes Anliegen von Bürgermeisterin Andrea Dobsch und der Verwaltung war die Einführung eines Ratsinformationssystem. Ende Juni stellte die Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern, kurz „akdb", den Fraktionssprechern das Programm „Session" und seine Vorteile vor. Voraussetzung ist, die kommunalen Mandatsträger haben ein entsprechendes Endgerät. Vier Gemeinderäte*innen lehnten damals diese Art der Information ab. Gründe waren fehlende Endgeräte, private Druckkosten und das Festhalten an gewohnten Papierunterlagen. „Dieses elektronische Verfahren ist zeitgemäß, erspart Personal und bietet den Gemeinderäten*innen und Bürger*innen schneller die erforderlichen Informationen", appellierte Bürgermeisterin an die letzten Unentschlossenen. Sich diesen Herausforderungen zu stellen, lohne sich für alle. Die Gemeinde übernimmt einen einmaligen Anteil von 200 € für die Nutzungskosten. Die entsprechende Beschlussvorlage wurde mit einer Gegenstimme angenommen.

Umweltfreundliche Energie per Gasanschluss

Die REWAG bietet an, das Baugebiet „Mitterfeld III" mit Erdgas zu erschließen. Nach Vorgabe der Bundesnetzagentur darf das Unternehmen als zuständiger Versorger Baugebiete nur nach vorheriger Wirtschaftlichkeitsberechnung erschließen. Nach dem derzeitigen Stand der Interessenten sei dies nicht der Fall. Die Berechnungen ergäben danach ein Defizit von 98.267 €. Die Verwaltung schlägt vor, das von der REAG kalkulierte Defizit auszugleichen, wissend dass kein Bauherr zum Anschluss gezwungen werden kann. Unabhängig davon sind die Erschließungskosten umlagefähig. Nach fünf Jahren gleicht das Unternehmen die Zahl der angeschlossenen Haushalte und deren Verbrauch mit den prognostizierten Werten ab. Bei einer größeren Zahl an Gasanschlüssen erhält die Gemeinde eine entsprechende Rückerstattung. Eine kleinere Anzahl wird der Gemeinde nicht angerechnet. Das Einvernehmen der hat jetzt oberste Priorität, nachdem es besser schon bei der Aufstellung des Bebauungsplans hätte erfolgen sollen, um verschiedene Erschließungsmaßnahmen zu koordinieren. „Weitere Verzögerungen bringen der Gemeinde zusätzliche Kosten", meinte Gemeinderat Reinhard Ühlin (FW). Es wäre vielerorts gerade von der Bevölkerung festgestellt und moniert worden, dass Straßen gebaut und kurz wieder aufgerissen werden. Der Rat folgte dem Antrag der Verwaltung einstimmig.

Förderung von Umwelt- und Klimaschutz

Der „Energieberatungsgutschein" war bereits Thema im Mitteilungsblatt der Gemeinde. Die Kommune möchte auch zu diesem Projekt selbst einen Beitrag zur „Grünen Energie" leisten. Die Energieagentur Regensburg bietet die Bürger*innen des Landkreises zur Motivation für Umwelt- und Klimaschutz eine Energieberatung an. In Kooperation mit den jeweiligen Gemeinden können diese auch Gutscheine ausgeben. Die Kosten in Höhe von 200 € tragen je zur Hälfte der Landkreis und die Kommune. Erfahrungsgemäß ist mit ca. zehn Energiegutscheinen pro Jahr zu rechnen. „Die Zeit für eine positive Entscheidung der Gemeinde ist reif", betonte Gemeinderat Josef Weinmann (CSU), „nachdem unser gleichlautender Antrag in der Vergangenheit mehrheitlich abgelehnt wurde". Die Beschlussvorlage „die Gemeinde beteiligt sich bei der Ausgabe von Energieberatungsgutscheinen an Gemeindebürgern mit der Hälfte der Kosten" wurde einstimmig angenommen.