Hochwasserschutz kann realisiert werden

Nur neuneinhalb Minuten dauerte die Sondersitzung des Stadtrates am Dienstagabend. „Wohl einmalig in der Geschichte des Stadtrates", meinte Bürgermeister Benjamin Boml. Nahtlos konnte sich so der nichtöffentliche Teil anschließen.


© Dementsprechend schnell waren die Genehmigungen der Protokolle aus den letzten Sitzungen von Bau- und Umweltausschuss und Stadtrat vom Tisch. Um eines vorweg zu nehmen: Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Zur Kenntnis genommen wurden von den Räten, bis auf Florian Doll, alle vertreten die Bekanntgabe der Protokolle aus den nichtöffentlichen Sitzungen, deren Geheimhaltung weggefallen sind. Dabei ging es um Auftrags-Vergaben bei der Abwasseranlage Brunn-Fischbach, um den Glasfaseranschluss im Rathaus und um die Beratungs- und Planungsleistungen bezüglich der Bayerischen Gigabitrichtlinie. 

Und schließlich Punkt 3, dem eigentlichen Grund der Sondersitzung: Hochwasserschutz, um die Genehmigungen der Hochwasserschutzplanungen. Das Wasserwirtschaftsamt Weiden und das Planungsbüro hatten in der Stadtratssitzung im Juni die Planungen dargelegt. Im Beschlussvorschlag hieß es, dass das Haus des Flusses nicht realisiert werden würde. Und das stieß einigen Räten sauer auf. Vor allem denen der SPD-Fraktion, aber nicht nur. Fragen waren deshalb laut geworden, die nicht ausreichend mit letzter Sicherheit beantwortet werden konnten. Und so war man vor ein paar Wochen übereingekommen, den Punkt zu vertagen. 

Damit die zeitlichen Verzögerungen bei der Realisierung des Projekts nicht ins Gewicht fallen, entschloss man sich zu diesem Sondertermin. Ergebnis: Der Stadtrat nahm von den Planungen Kenntnis und beschloss, dass, unabhängig von möglichen Umplanungen auf der Anger-Insel im Bereich des ursprünglich geplanten „Haus am Flusses", die Hochwasserschutzmauer mit dem dahinterliegenden Deichverteidigungsweg von 3,50 Meter Breite, durch das Wasserwirtschaftsamt realisiert werden kann. Auch besteht die Möglichkeit, dass die darüber hinausgehenden umliegenden Flächen der Anger-Insel von der Stadt Nittenau zu Naherholungs- und Stadtentwicklungszwecken überplant und bebaut werden kann. Jürgen Kuprat (SPD) sagte, dass man die Maßnahmen des Hochwasserschutzes begrüße. Zugesichert worden seien separate Entscheidungen zur Bebauung der Anger-Insel, so das man zustimmen könne. 

Stille machte sich breit, als Bürgermeister Boml sich nach Anfragen seitens der Räte erkundigte. Er selber habe auch keine Bekanntmachungen.

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