SÖDER UND FÜRACKER: KOMMUNEN IN DER OBERPFALZ ERHALTEN 380 MILLIONEN EURO SCHLÜSSELZUWEISUNGEN 2018
Symbolbild: (c) by_peter-kirchhoff_pixelio
Die Gemeinden und Landkreise in der Oberpfalz erhalten 2018 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 380 Millionen Euro. Davon entfallen rund 40 Millionen Euro auf die kreisfreien Städte, 198 Millionen Euro auf die kreisangehörigen Gemeinden und 142 Millionen Euro auf die Landkreise.
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„Starke Kommunen sind Grundpfeiler der Erfolgsgeschichte Bayerns. Der Freistaat zeigt, dass er als enger und verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen steht – heute und in Zukunft“, betonten Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder und Finanzstaatssekretär Albert Füracker am Freitag (19.1.) anlässlich der Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen für 2018 übereinstimmend.
Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte und wichtigste Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Über die Verwendung der Gelder können die Gemeinden und Landkreise selbst entscheiden. Die Schlüsselzuweisungen haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung als finanzstärkere Gemeinden. „Mit 229 Euro je Einwohner erhalten die kreisangehörigen Gemeinden in der Oberpfalz um 36 Prozent höhere Schlüsselzuweisungen als der bayerische Durchschnitt, die Landkreise mit 164 Euro je Einwohner 13 Prozent mehr als der bayerische Durchschnitt“, erläuterte Finanzstaatssekretär Füracker. Die höchsten Schlüsselzuweisungen gehen in der Oberpfalz mit rund 22 Millionen Euro nach Weiden i.d.Opf., mit über 17 Millionen Euro nach Amberg und mit über 7 Millionen Euro nach Schwandorf.
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen 2018 in Bayern um 9 Prozent auf rund 3,67 Milliarden Euro. Mit einem Plus von über 300 Millionen Euro ist dies die größte Erhöhung, die es bisher gegeben hat. „Mit Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau trägt der kommunale Finanzausgleich 2018 kräftiger denn je zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern bei und setzt zudem starke Impulse für kommunale Zukunftsinvestitionen“, stellte Finanzminister Söder klar. Die kreisfreien Städte erhalten insgesamt über 816 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden 1,53 Milliarden Euro und die Landkreise 1,32 Milliarden Euro.
Insgesamt steigt der kommunale Finanzausgleich in 2018 vorbehaltlich der abschließenden Beratungen im Bayerischen Landtag auf den neuen Höchststand von über 9,5 Milliarden Euro. Ein besonderer Schwerpunkt wird 2018 auf die Krankenhausfinanzierung gelegt. Mit Mitteln in Höhe von rund 643 Millionen Euro und damit einer Steigerung um rund 28 Prozent kann hier im investiven Bereich viel bewegt werden. Ein weiterer Schwerpunkt wird 2018 auf die Verkehrsinfrastruktur gelegt. Hier wird durch eine Erhöhung der Straßenunterhaltspauschalen um 23 Millionen Euro (gut +8%) den Kommunen bei der Bewältigung des Straßenunterhalts kräftig unter die Arme gegriffen. Für den Straßenbau und -unterhalt stehen den Kommunen im kommunalen Finanzausgleich 2018 dann rund 337 Millionen Euro zur Verfügung. Gleichzeitig wird die Investitionspauschale um rund 10 Prozent auf 446 Millionen Euro deutlich erhöht. Auch die Bezirke können sich 2018 über mehr Geld freuen. Ihre Zuweisungen steigen um 6,6 Prozent auf über 691 Millionen Euro.
