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Gedanken zu Krieg und Frieden

Gedanken zu Krieg und Frieden

Zu den Plänen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, das Irak-Mandat der Bundeswehr verlängern zu lassen, sowie zu den Gedankenspielen über einen Militär-Einsatz des Westens in Syrien schreibt uns Willi Rester aus Maxhütte-Haidhof, Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsgegnerInnen, Oberpfalz:

 

"Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat irgendwelche Pläne, im Irak alles besser zu machen als in Afghanistan. Wie genau, weiß sie nicht, aber irgendwas mit Bundeswehr. Und zu Syrien will sie Gedanken nicht ausschließen. Nun ist anzunehmen, daß einem Journalisten mindestens die gleichen Informationsmöglichkeiten offenstehen wie einem Schlosser, der sich über die sinnvolle Verwendung seiner Steuergelder Gedanken macht. Aber Journalisten haben bessere Möglichkeiten, ihre Schlußfolgerungen bekannt zu machen. So ist also kein Geheimnis, die Kosten des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan von 1,1 Mrd Euro mit den 110 Mio Euro ziviler Entwicklungsarbeit zu vergleichen (in Zahlen von 2015). Das mickrige Ergebnis zu vergleichen mit der von der Kinderhilfe Afghanistan etablierten Schullandschaft mit Kosten von geschätzen 5 Mio Euro bedarf genauerer Recherche.

Die Taktik der syrischen Regierung mit den unterlegenen "Rebellen" ist seit drei Jahren offenkundig. Der Eiertanz der deutschen Regierung im Umgang mit den Rebellen ebenfalls. Ideologisch stehen der weitaus größte Teil dem IS näher als Al Quaida. Aber man brauchte sie ja, um gegen den "bösen" Diktator Assad zu agitieren, während die Bundesregierung keinerlei Probleme hat, mit autokratischen türkischen Präsidenten, diktatorischen ägyptischen Regimes oder großkriminellen libyschen Milizen zusammenzuarbeiten. Es wäre ja ein neuer Ansatz, den "Guten Rebellen" in Idlib zu sagen: euer militärischer Kampf ist gescheitert, legt die Waffen nieder und verschwindet, schont die Zivilisten. Und deutliche Aussagen zu den Finanziers und Anheizern der syrischen "Rebellen" diesbezüglich wären auch mal angebracht. Aber halt, wir arbeiten ja so gut zusammen mit Saudi-Arabien. Trotzdem könnten solche Überlegungen ja auch mal abgedruckt werden, nur mal so...

Bei allem Giftgas in Syrien, zuletzt im April dieses Jahres in Duma, ist bis heute unklar, ob die syrische Luftwaffe bei ihrem Bombardements dabei im Besitz der "Rebellen" befindliche Bestände getroffen hat oder sie sie selbst abgeworfen hat. Bei aller Berichterstattung und regierungsamtlicher Darstellung wird die Version der dschihadistischen, islamistischen "Rebellen" übernommen und damit ein möglicher Militärschlag gegen das Assad-Regime begründet. Vereinfacht: ein islamistischer Terrorist am Berliner Breitscheidplatz bringt die zivilisierte Welt in Gefahr, 100.000 islamistische Terroristen in Idlib müssen von der zivilisierten Welt beschütz werden. Geht's noch?

Der Vorschlag, all die syrischen Flüchtlinge in Deutschland gezielt zu bilden mit Schule, Berufsausbildung, Kommunalverwaltung und zivilgesellschaftlicher Organisation, damit sie nach Ende des Bürgerkrieges bei ihrer Rückkehr das Land aufbauen und zivil gestalten können, samt aller Wirtschaftsbeziehungen der syrischen Handwerker zu den deutschen Handwerkern - nie wirklich diskutiert worden. Weil was das alles ann Geld kostet. Geld, daß v.d. Leyden für ihre militärischen Abenteuer ja so dringend braucht.

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